Projektreihe "Europa – eine Friedensbrücke"

Die Projektreihe "Europa – eine Friedensbrücke" mit dem Untertitel "1945 bis 2005 – Und die nächsten 60 Jahre?" aus dem Sommersemester 2005 ist eine Kooperation mit dem Düsseldorfer Institut für Außen- und Sicherheitspolitik (DIAS), Düsseldorf, und dem Zentrum für Europäische Friedens- und Sicherheitsstudien (ZEUS), Hamburg.

Konzept der Projektreihe

ELSA-Deutschland e.V. setzt sich im Rahmen der Projektreihe deutschlandweit mit der Entwicklung Europas und vor allem den rechtlichen Aspekten der Friedenspolitik in Europa auseinandersetzen. Sowohl historische als auch aktuelle und zukünftige Entwicklungen werden beleuchtet und zueinander in Beziehung gesetzt werden. Die letzten 60 Jahre waren von einigen bedeutenden Umbrüchen in Europa gekennzeichnet – das Ende des zweiten Weltkrieges, der Fall des Eisernen Vorhangs und das Wachstum der Europäischen Union, um nur einige historische Meilensteine zu nennen. Während diese Ereignisse zu einer immer weiter fortschreitenden politischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Annäherung zwischen den Staaten Europas geführt haben, schwelen auf dem Balkan und im Kaukasus weiterhin ungelöste Konflikte. Gleichzeitig ergeben sich zum Beispiel durch Terrorismus und organisierte Kriminalität neue juristische und sicherheitspolitische Herausforderungen für Europa. Wissenschaftliche Unterstützung erhält ELSA-Deutschland e.V. vom Düsseldorfer Institut für Außen- und Sicherheitspolitik (DIAS) sowie dem Hamburger Zentrum für Europäische Friedens- und Sicherheitsstudien (ZEUS). Prof. Dr. Hans J. Gießmann, Leiter des ZEUS, hat die Schirmherrschaft über die Projektreihe übernommen.

Inhalt

ELSA-Deutschland e.V. hat es sich zum Ziel gesetzt, diese unterschiedlichen Entwicklungen in Europa zu betrachten und zu diskutieren. Entsprechend der Zielsetzung von ELSA als einer europaweiten Jurastudentenvereinigung wird juristischen und gesellschaftspolitischen Veränderungen in Europa ein besonderes Gewicht zukommen. Der Schwerpunkt der Projektreihe wird auf der Entstehung und Entwicklung der Europäischen Union liegen. Hier ergeben sich, gerade durch die Osterweiterung der EU, vielfältige juristische, wirtschaftliche und gesellschaftspolitische Bezüge. Weitere Themenkomplexe umfassen zum Beispiel: „Entwicklungen in Deutschland von 1945 bis 2005“, „Europas Rolle in der Welt“ sowie „Recht in Europa“.

Veranstaltungen

Die Auswahl an Veranstaltungsformen ist weit – von Vorträgen und Podiumsdiskussionen über Debatten, Essay-Wettbewerbe, Besuche bei Institutionen bis hin zu Begegnungen mit ausländischen Jurastudenten haben die 42 lokalen ELSA-Fakultätsgruppen die Möglichkeit, sich je nach ihren individuellen Interessen und Möglichkeiten mit einem Beitrag an der Projektreihe zu beteiligen oder auch bereits geplante Projekte nach dem Thema der Projektreihe auszurichten.

Koordination

Der Bundesvorstand von ELSA-Deutschland koordiniert diese lokalen Projekte und leistet Unterstützung in Form von Marketingmaterial und Referentenkontakten.

Abschlussveranstaltung

Die Projektreihe wurde am 8. Juli mit einer Podiumsdiskussion zur EU-Erweiterungs- und Sicherheitspolitik in Bayreuth abgeschlossen; des Weiteren soll im Anschlusse ein Resume-Buch erstellt werden, das die Ergebnisse der Projektreihe festhält.

Unterfelder

o (Geschichtlich, Rechtsreform nach WW II, Grundgesetz (Entstehungsgeschichte, Zukunftsfähigkeit), 2 Deutschlands, Einigung ... )
o 15 Jahre deutsche Einheit

o Nationalsozialismus im 21. Jahrhundert? (Inwiefern gibt es noch Nazi-Erscheinungen?; Wie geht die Gesellschaft, das Recht damit um (z. B. Parteiverbotsverfahren, NPD)?; rechtsradikale Parteien in brandenburgischem und sächsischem Landtag )
o Beziehungen zwischen Deutschland und ehemaligen Kriegsgegnern; (Frankreich, Russland, Polen, die ja vom WW II sehr betroffen waren und zu denen die Beziehungen jetzt sehr gut sind)

o EU-Osterweiterung
o Entwicklungen in den neuen Mitgliedsstaaten (politisch, ökonomisch, menschenrechtlich)
o Wie wollen wir den Lebensstandard der neuen EU-Mitgliedsstaaten heben, wenn wir selbst zu einer Zweiklassengesellschaft mutieren?
o Welche Kriterien bestimmen die Aufnahme in die EU und wie werden sie gerechtfertigt?
o Rechtsvergleiche zwischen verschiedenen europäischen Ländern
o Verschiedene Kulturen innerhalb Europas
o Integration von Immigranten
o Entschädigungen – Wer, was, an wen?
o Deutsch-polnische Beziehungen
o Terror-Entwicklungen in Europa, eventuell am Länderbeispiel (Irland, Spanien, …)
o Europas Grenzen (Immigration)
o Zwischen Menschenwürde und Marktfreiheit – Was bedeutet Europa?
o Europa einig Vaterland?!
o Eiserner Vorhang in den Köpfen? – Mentalität in Ost- und Westeuropa

o Entwicklungsparallelen (der letzten 60 Jahre) D/EU/UNO
o Gemeinsame Zukunft D/EU/UNO
o Weltmacht Europa?!
o Ein europäischer Sitz im UN-Sicherheitsrat?
o Gemeinsame humanitäre Hilfe der EU
o Gemeinsame militärische Hilfe, gemeinsames militärisches Auftreten der EU
o EU-„Kanzler“, -Außenminister, -Armee
o Braucht die EU eine Verfassung?
o Die Idee „Europa“ als Vorbild für andere Regionen

o EuGH vs. BVerfG
o Europarecht bricht nationales Recht
o Europa und das deutsche Recht
o Gefährdung für staatliche Souveränität
o Europäisches „BGB“
o EU-Rechtssysteme im Vergleich
o Europäische Institutionen: Europarat, EMRK, EGMR
o „Von Nürnberg nach Rom“ – Internationales Strafrecht

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