Internationaler Strafgerichtshof

Die Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) stellt einen Meilenstein in der Entwicklung des Völkerrechts dar. Seit dem Ende des zweiten Weltkriegs war dies einer der wichtigsten Schritte der Friedenssicherung. ELSA beteiligte sich seit 1998 an diesem Prozess, als in Rom die Diplomatische Konferenz stattfand, an deren Ende das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs von der Staatengemeinschaft beschlossen wurde. Dank seines Besonderen Beratungsstatus’ bei UN ECOSOC konnte ELSA Delegierte nach Rom zu den Verhandlungen über das Statut entsenden. Auf diesem Weg half ELSA auch bei der Errichtung der „Coalition for the International Criminal Court“ (CICC), einem Netzwerk von über 1.000 Nichtregierungsorganisationen. ELSA ist heute Mitglied im Beratenden Ausschuss von CICC.

Die Rom-Konferenz

Unter der Leitung von CICC nahmen ELSA-Delegierte zusammen mit den Vertretern anderer Nichtregierungsorganisationen als Beobachter an den Verhandlungen in Rom teil. Ihre Aufgaben bestanden darin, die in CICC zusammengeschlossenen Organisationen über die neuesten Entwicklungen zu informieren, gemeinsame Strategien zu entwickeln, und den Regierungsvertretern als kritische Diskussionspartner zu dienen. Die Arbeit der ELSA-Delegierten ging in ein Handbuch über den Internationalen Strafgerichtshof ein, zu seiner Zeit eine der ersten Publikationen über das neue Weltgericht.

Die "Vorbereitungskonferenz"

Nach der Konferenz von Rom wurden die Verhandlungen in der „Vorbereitungskonferenz“ (1999-2002) fortgesetzt. In der Vorbereitungskonferenz sollten gewisse Themen diskutiert werden, über die in Rom kein Einvernehmen hatte erzielt werden können (z.B. das Verbrechen des Angriffskrieges) bzw. verschiedene Dokumente entworfen werden, die für die Arbeit des Gerichtshofs von großer Bedeutung sein werden (z.B. die Verfahrens- und Beweisregeln, die Elemente der Verbrechenstatbestände, die Verfahrensregeln für die Staatenversammlung, das Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Gerichtshofs, die Regeln für die Wahl von Richtern und Anklägern, Haushaltsregeln etc.). Auch diese Verhandlungen wurden von ELSA-Delegierten besucht. Durch zwei Studien zur Richterwahl leistete ELSA einen substanziellen akademischen Beitrag zur Arbeit der Vorbereitungskommission.

Die Staatenversammlung

Im Jahr 2002 trat das Römische Statut in Kraft, nachdem es von mehr als sechzig Staaten ratifiziert worden war. Seitdem setzt ELSA seine Arbeit fort in der Staatenversammlung, dem Kontrollgremium des IStGH, das mindestens einmal im Jahr zusammentritt. Auf diese Weise trugen mehrere Generationen von ELSA-Delegierten aus ganz Europa zur Schaffung eines gerechten und unabhängigen Internationalen Strafgerichtshofs bei. Die Delegierten wurden aufgrund ihrer Studienleistungen und ELSA-Erfahrung in einem hochselektiven internationalen Verfahren ausgewählt.

Die Forschungsgruppe zur Umsetzung des Römischen Statuts in nationale Rechtsordnungen

Im Juli 2002 riefen einige der Delegierten bei der Vorbereitungskonferenz eine neue Forschungsgruppe (Legal Research Group) ins Leben: das ELSA-Projekt zur Implementierung des Römischen Statuts in nationale Rechtsordnungen (Project on ICC National Implementation Legislation, kurz: ELSA PINIL). Ziel war dabei, aktuelle und präzise Informationen über den Stand der Umsetzungsgesetzgebung der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Dieses Projekt wurde zum Ende des Jahres 2005 beendet.

Druckansicht